10 + X das war wohl nix!
24. Oktober 2009
Am 30. August 2009 wurde der neue Sächsische Landtag gewählt. Die NPD erlangte dabei 5,6 % der Stimmen und wird erneut in den Landtag einziehen. Mit dem Ergebnis stehen ihr laut bisheriger Aussage 8 Sitze zu, das sind 4 weniger als bei den Landtagswahlen 2004. Die derzeitigen Abgeordneten wären somit: Holger Apfel (1970, Verlagskaufmann, Landtagsabgeordneter), Dr. Johannes Müller (1969, Arzt, Landtagsabgeordneter), Winfried Petzold (1943, Landtagsabgeordneter), Jürgen Werner Gansel (1974, Historiker M. A., Landtagsabgeordneter), Andrea Gitta Schüßler (1961, Landtagsabgeordnete), Alexander Delle (1973, Bankkaufmann, Landtagsabgeordneter), Andreas Frank Storr (1968, Bankkaufmann, Bilanzbuchhalter) und Arne Wolfgang Schimmer (1973, Pressesprecher).
Das Ergebnis ist ärgerlich, denn die Chancen, dass die NPD aus dem Landtag ausscheidet, waren nicht so schlecht. Aus Sicht der NPD erscheint es aber trotzdem als erhebliche Niederlage, war doch 10 + X das erklärte Wahlziel. Ganz im Gegenteil ging es jedoch gleich um 3,6 Prozentpunkte bergab (das sind über 90.000 WählerInnen).
Einbrüche gab es vor allem im ehemaligen Landkreis Sächsische Schweiz, der Hochburg der NPD. Im Wahlkreis 50 (Sebnitz) erlangte die NPD noch 10,1% (2004 - 15,1 %) und im Wahlkreis 49 (Pirna) noch 8% von vorher 11,8%. Die beiden Direktkandidaten Dr. Johannes Müller (11,8%) und Steffen Konkol (8,4%) konnten allerdings bessere Ergebnisse erzielen als ihre Partei. Die höchsten Einbrüche gab es aber in Königstein, Bahretal, Rosenthal-Bielatal und Hohnstein. Dort verlor die NPD deutlich über 6 Prozentpunkte ihrer Stimmen. Dr. Johannes Müller dürfte aber auch als Landtagsabgeordneter unzufrieden sein. Trotz seiner Landtags-, Kreistags- und Stadtratsarbeit büßte er gegenüber 2004 deutlich ein, damals erlangte er 16,2%. Sehr deutlich kamen in beiden Wahlkreisen die Bewerber der LINKEN vor die NPD und selbst die FDP scheint die neue dritte Kraft im Landkreis. Im Wahlkreis 49 jedenfalls war sie deutlich stärker als die NPD.
Lediglich im Vergleich mit anderen Gemeinden bestätigt die Sächsische Schweiz ihren Ruf als Hochburg. Reinhardtsdorf-Schöna bleibt mit 19,4 % (2004 - 22,2% = über 80 Stimmen Verlust) führend in der Liste der NPD-Wähler_innen (Listenstimmen). Platz 4 erreicht das Kirnitzschtal mit 14,8 % (2004 - 17,8% = über 80 Stimmen Verlust), Platz 6 Rathmannsdorf mit 13,6 % (2004 - 17,4% = über 40 Stimmen Verlust), Platz 8 Porschdorf mit 12,4 % (2004 - 15,9% = über 40 Stimmen Verlust) und Platz 10 Sebnitz mit 12,2 % (2004 - 15,8% = über 170 Stimmen Verlust).
Trotz des Wiedereinzugs in den Landtag gelingt es der NPD also nicht, eine Aufwindstimmung zu erzeugen. Dennoch treten Apfel und seine Marionetten im Fernsehen auf und phantasieren von einer Bestätigung ihrer Politik. KandidatInnen, wie Carmen Steglich, die bei 10 + X in den Sächsischen Landtag eingezogen wären, kann das nur schwer zu vermitteln sein. Und das am 30. August, dem Todestag von Uwe Leichsenring.
