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Polizeiliche Repression gegen Antifaschist_innen, eine zahnlose bürgerliche Demonstration und durch die Stadt ziehende Geschichtsrevisionisten/-innen und Antisemiten/-innen – Grund genug auf die Straße zu gehen!

Jährlich marschieren am 5. März, dem Jahrestag der Bombardierung von Chemnitz 1945, mehrere hundert Neonazis auf. Dies wird zum Anlass genommen einen städtischen Ausnahmezustand sowie einen zivilgesellschaftlichen Aufstand auszurufen. Eine Stadt mit dem Wunsch, neben der Universität und der Beherbergung der ältesten Bewohner_innenschaft Europas, Technikcampus-Firmen und Fachkräfte anzulocken, benötigt ein weltoffenes, friedliches und tolerantes Image. Ganz im Sinne moderner Bürgerlichkeit schreiten Demokratiebewegte jedes Jahr gegen Nazis und für Frieden ein. Leider normal ist dabei das Zusammenspiel von sogenannter Zivilgesellschaft, die die Stadt im antifaschistischen Massenspektakel verteidigen wollen, und städtischer Verwaltung und Polizei, die darum bemüht sind alles in geordnete Bahnen zu lenken. Die geschätzten Kolleg_innen der Chemnitzer Wachtmeisterei waren immer vor Ort, um dafür zu sorgen, dass neben zivilgesellschaftlich-kommunalen Unmutsbekundungen ein reibungsloser Ablauf der Nazi-Aktionen möglich ist. Gegen einen Großteil derer, die dem neonazistischen Gedenken etwas entgegenzusetzen versuchten, steigerte sich von Jahr zu Jahr der Repressionsdruck. Die Chemnitzer Bereitschaftspolizei fiel dabei wiederholt wegen ihres aggressiven oder schlicht vorzivilisatorischen Verhaltens auf. Das Bild vom Gruppenführer, der seine abgerichteten und wild gewordenen Beamten gerade noch unter Kontrolle hat, ist ein bekanntes Motiv. Das alles gilt es am 5. März 2011 zu stören, um den Frieden im Rahmen des Gedenkens sowie die Ordnung im Umgang mit Neonazis in der Stadt aufzukündigen!

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Kritik der Antifaschistischen Gruppe Freiberg zu den Mobilisierungen gegen die Naziaufmärsche in Dresden

„[D]ie Entscheidung ist gefallen. Für den 19. Februar 2011 gibt es die Großmobilisierung zu Massenblockaden nach Dresden.“ Dass man vor diesem Spektakel, bei dem das Gros der Teilnehmenden an den unheimlichen Aufmarsch der ML-Zombies auf der LLL-Demo beinahe heranreicht, besser Reißaus nehmen sollte, möchten wir im Folgenden versuchen darzulegen.

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Communiqué der Antifaschistischen Gruppe Freiberg und der Autonomen Antifa Freiburg vom 14.10.2010

Im „Nationalsozialisten Privatforum“ auf thiazi.net hetzt der notorische Holocaust-Leugner und glühende Nationalsozialist „Saxus“ gegen Juden, Schwarze und Linke. Außerhalb des Internets ist „Thiazi“-Mitglied Nr. 33517 seit 2008 Kreisrat für die NPD in Mittelsachsen und erreichte 2009 als NPD-Landtagskandidat 5,7% der Direktstimmen im Wahlkreis 20 Freiberg 2. „Saxus“ heißt mit bürgerlichem Namen Tino Felgner. (Bild) Felgner wurde 1964 geboren und wuchs in der DDR auf. Er lebt von staatlicher Unterstützung, seinen Abgeordneten-Bezügen und dem Verkauf von Zinnfiguren und Militaria-Devotionalien über seinen eBay-Account „saxe64“. Durch den Hack des „Thiazi“-Forums am 17. September wurde die Identität von „Saxus“ aufgedeckt und seine tausenden Hass-Kommentare zuordenbar, durch die Veröffentlichung des „Nationalsozialisten Privatforums“ am 3. Oktober wurde auch seine dort veröffentlichte Hetze für alle einsehbar. Den vollständigen Artikel lesen »

Transparent des FreibÄrger

Etwa 100 Menschen folgten gestern unserem Aufruf, um in Freiberg gegen die alltäglichen Zumutungen der Provinz zu demonstrieren. Die Demonstration war Reaktion auf Entwicklungen, die sich in den letzten Jahren in Freiberg abgezeichnet haben und thematisierte die Unfähigkeit mit Kritik umzugehen, die dort die meisten Entscheidungsträger_innen befallen hat. Die verhaltenen Reaktionen auf Brandanschläge vor ein paar Monaten und eine Nazidemonstration am Donnerstag standen ebenfalls im Mittelpunkt. Und nicht zuletzt wurde das Fehlen von alternativen Treffpunkten und Freizeitangeboten problematisiert.

Die Demonstration verlief friedlich und ohne Zwischenfälle. Gegen 14:30 Uhr setzte sich der Zug in Bewegung. Davor wurde in einem Redebeitrag der RAA der hiesige Umgang mit neonazistischer Gewalt kritisiert. Im Redebeitrag „Freiberg – die kollektive Unschuld“ wurde auf die Rolle Freibergs während des Nationalsozialismus eingegangen und klar gestellt, weshalb es sich am 7. Oktober verbietet, um „deutsche Opfer“ zu trauern. Die Route führte über die Annaberger Straße in die Innenstadt. Bei einer ersten Zwischenkundgebung auf der Petersstraße folgten Redebeiträge der alternativen Stadtzeitung FreibÄrger über das Elend in Freiberg und der Antifaschistischen Aktion Karl-Marx-Stadt über ihre Erlebnisse in Chemnitz. Bei einer zweiten Zwischenkundgebung auf dem Untermarkt wurde die Situation von Asylsuchenden aufgezeigt, die nicht nur in Freiberg kein leichtes Leben haben. Außerdem wurde ein Spendenaufruf der Bomber Command Association aus London für ein Denkmal für die gefallenen britischen Bomberpiloten verlesen. Gegen 16:30 kam die Demonstration wieder am Bahnhof an und wurde mit einem Redebeitrag der Antifaschistischen Hochschulgruppe Dresden zur Begierde des Kommunismus beendet. Damit unsere Kritik nicht verhallt, wird es alle Redebeiträge auf unsrem Blog nochmals zum Nachlesen geben.

Die Richtigkeit unserer Kritik an Lokalpatriotismus und anderen menschenfeindlichen Ideologien und die Einschätzung, dass diese auch in der breiten Masse der Bevölkerung auf Zustimmung treffen, bestätigten sich auf bittere Art und Weise durch die Kommentare von Passant_innen. Von „normalen“ Leuten im mittleren Alter konnte man Sprüche wie „Die Roten gehören doch alle erschossen“ oder “Die Kanaken müssen halt alle raus“ vernehmen. Wir hoffen zumindest einige Menschen erreicht zu haben und können am Ende nur sagen: Aber hier leben? Nein danke!

Anlässlich des 66. Jahrestages der Bombardierung Freibergs riefen Autonome Nationalisten aus Freiberg heute, 18:30 Uhr, zum Trauermarsch am Bahnhof auf. Dem Aufruf folgten ca. 70 Nazis aus Freiberg und Umgebung. Anders als letztes Jahr, wo NPD-Kreisrat Steve Weisbach eine Kundgebung angemeldet hatte, nahmen dieses Mal allerdings keine Mitglieder der Freiberger NPD am Trauermarsch teil. Auch Maik Müller, langjähriger Verbindungsmann der Freien Kräfte aus Dresden, fehlte. NPD-Stadträtin Heidelore Karsten distanzierte sich in der heutigen Stadtratssitzung gar von der Demonstration. Das lässt auf ein weiteres Zerwürfnis zwischen NPD und Autonomen und Freien Kräften schließen. Die Demonstration war durchgehend von Autonomen Nationalisten dominiert, auch viele junge Freiberger Nazis, die bisher kaum in Erscheinung getreten waren, beteiligten sich daran. Angemeldet wurde sie von Mario S. aus Langenau. Den vollständigen Artikel lesen »

Demonstrationsaufruf der Antifaschistischen Gruppe Freiberg

Aber hier leben? Nein danke!
Gegen die alltäglichen Zumutungen in der Provinz!

Antifaschistische Demonstration
9. Oktober - 14 Uhr - Freiberg - Bahnhof

Als am 7. Oktober letzten Jahres Freiberger und Dresdner Neonazis gemeinsam zur alljährlichen Opferzeremonie anlässlich der Luftangriffe auf Freiberg 1944 aufriefen, ließ es sich der Freiberger Verein gegen Extremismus auf Druck der TU Bergakademie nicht nehmen, dagegen mit einem eigens angefertigten Banner „Kein Krieg – Kein Extremismus“ zu protestieren. Parallel dazu lud man zum „Friedensgebet“ in die Petrikirche, denn „Krieg soll nach Gottes Willen nicht sein!“

Um dem Geschichtsrevisionismus der Neonazis auf der einen und der Relativierung deutscher Schuld durch die Stadt und dem „Verein gegen Extremismus“ auf der anderen Seite etwas entgegenzusetzen, entschlossen wir uns dazu, dem Spektakel dieses Jahr eine eigene kritische Demonstration entgegenzusetzen. Das war irgendwann vor ein paar Monaten. Seitdem hat sich eine Menge ereignet,weshalb wir es für unerlässlich halten, den Rahmen der Demonstration zu erweitern und zu benennen, welche Entwicklung sich gegenwärtig abzeichnet. Den vollständigen Artikel lesen »

Die Modernisierung des Neonazismus am Beispiel der „AG Germania“

Bilder: Recherche Ost

Seit nunmehr fast zehn Jahren gibt es innerhalb des deutschen Neonazimus das Phänomen der „Autonomen Nationalisten“ (AN). Entstanden ist diese Strömung aus den sogenannten „Freien Kameradschaften“, welche meist als parteiunabhängige Kleingruppen organisiert waren und lange Zeit das öffentliche Bild der Naziszene bestimmten. Mittlerweile sind das Auftreten und die Aktionsformen der AN von fast keiner Neonazidemonstration mehr wegzudenken.

Die neue Strömung zeichnet sich vor allem dadurch aus, dass sie einen vermeintlich „linksradikalen“ kulturellen Habitus adaptiert. Dazu gehört sowohl das Auftreten als „Schwarzer Block“ bei Demonstrationen, Layout und Textstilistik von Flugblättern, Internetseiten und Transparenten, die an jene der Autonomen Antifa bis ins Detail erinnern, aber auch die Übernahme von subkulturellen Codes und Kleidungsstilen verschiedener alternativer Jugendkulturen, wie z.B. der Punk- und Hardcoreszene. So ist es mittlerweile Alltag, dass man manche „rechte“ und „linke“ Demonstrant_innen nur noch an der Aufschrift ihrer Anstecker und Aufnäher auseinander halten kann.

Der Betreiber der AG-Germania-Seite bei einer Nazidemonstration am 1. Mai 2010 in Hoyerswerda.

Zu fragen bleibt, warum Neonazis gerade das Auftreten ihrer vermeintlich größten Widersacher, also das von autonomen Antifaschist_innen, kopieren. Ein Grund ist zweifelsohne der Wunsch, endlich vom Image des ungebildeten Naziskinheads weg zu kommen. Damit verbunden ist auch die taktische Überlegung, neue „Zielgruppen“ zu erreichen, die bis dato vom Bild des Naziskins abgeschreckt waren. Ein anderer - und das scheint der weitaus wichtigere zu sein - ist die heimliche Bewunderung der Nazis für das kämpferische Auftreten „der Antifa“, das sich am besten in der Ästhetisierung von Gewalt in Form des „Schwarzen Blocks“ ausdrückt. Dieser symbolisiert nach außen Uniformierung, Kampfgemeinschaft, Männlichkeit und Gewalt¹. In der inszenierten Gemeinschaft des „Schwarzen Blocks“ geht das einzelne Individuum unter und an seine Stelle tritt ein Kollektiv, das Stärke zeigt und zur gemeinsamen Tat drängt.

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Stellungnahme des Treibhaus e.V. zu den Brandanschlägen vom 14.07.2010

Am frühen Morgen des 14.07.2010 verübten bisher noch unbekannte Täter in Döbeln Brandanschläge auf zwei Autos. Bei den Fahrzeugen handelt es sich um die Autos einer Mitarbeiterin des Treibhaus e.V. Döbeln, sowie einer ehrenamtlich im Verein engagierten Person.

Beide Betroffenen treten seit Jahren für eine weltoffene, demokratische und nichtrassistische Gesellschaft ein und sind durch ihr Engagement beim Treibhaus e.V. öffentlich bekannt. Ebenso waren Beide bereits in der Vergangenheit Opfer rechtsextremer Aktivitäten und Empfänger von Drohungen und haben vor Gericht gegen Döbelner Neonazis ausgesagt. Zuletzt wurde einem der Opfer am vergangenen Sonnabend von der rechten Szene zuzuordnenden Personen mit den Worten „Dich und deine Karre fackeln wir ab“ gedroht. Auch der Treibhaus e.V. selbst war bereits mehrfach rechtsextremen Angriffen ausgesetzt.

Das in der vergangenen Nacht nun binnen einer viertel Stunde zwei Fahrzeuge von Personen angezündet wurden, die sich für demokratische Werte und gegen Rechtsextremismus engagieren, legt nahe, dass es sich um gezielte Anschläge handelt und schließt einen Akt willkürlichen Vandalismus nahezu aus. Aus Sicht des Treibhaus e.V. muss daher von einem rechtsextremen Hintergrund der Brandanschläge ausgegangen werden.

Der Treibhaus e.V. verurteilt diesen Akt politischer Militanz aufs Schärfste und erklärt sich solidarisch mit den Betroffenen. Auch wenn dieser Versuch der Einschüchterung mittels Gewaltanwendung konkret zwei Engagierte getroffen hat, so sind damit doch nicht nur die Mitglieder des Treibhaus e.V. gemeint, sondern alle Bürger und Bürgerinnen, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen.

Bereits im März wurde ein Brandanschlag auf Räumlichkeiten des soziokulturellen Vereins „Roter Weg e.V.“ in Freiberg verübt. Dem vorausgegangen waren Einschüchterungen mittels neonazistischer Aufkleber mit Sprüchen wie „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen“. Damit handelt es sich bei den Taten von gestern Nacht bereits um den zweiten Brandanschlag auf politisch Engagierte in Mittelsachsen, bei dem die Angreifer im neonazistischen Spektrum zu vermuten sind.

Diese Entwicklung verdeutlicht, mit welcher Gewaltbereitschaft Neonazis auch in Mittelsachsen und der Region Döbeln versuchen, politisch aktive Menschen einzuschüchtern und von ihrem Engagement abzubringen. Dabei ist es für keinen Demokraten hinnehmbar, dass Gewalttäter versuchen, andere an der Ausübung ihrer demokratischen Grundrechte zu hindern.

Einmal mehr zeigt sich, wie wichtig wirksame Strategien gegen Rechtsextremismus sowohl auf Landesebene als auch auf kommunaler Ebene sind. Von Nöten ist jedoch nicht allein eine kontinuierliche Auseinandersetzung mit dem Thema durch die Politik, sondern auch die konsequente Aufklärung rechtsextremer Übergriffe durch die Polizei und ein Zusammenstehen aller Bürgerinnen und Bürger, sowie konstantes zivilgesellschaftliches Engagement.

Demonstration gegen die Dresden Mythen am 12. Februar

Der 13. Februar zieht Jahr für Jahr tausende Neonazis nach Dresden. Gemeinsam wollen sie den Dresdner Bombentoten gedenken. In geschichtsrevisionistischer Manier verkehren sie dabei die Täter_innen- und Opferrollen. Die Totenzahlen von maximal 25000, wie sie jüngst die von der Stadt eingesetzte Historikerkommission ermittelte, verzehnfachen die Nazis schon mal. Diese Zahl stammt noch aus der goebbelschen Propaganda und hielt sich auch in der DDR hartnäckig. Auch im bürgerlichen Gedenken findet sich diese Propagandalüge heute noch; ebenso wie die Erzählung von Tieffliegerangriffen. Zwar hat es diese nie gegeben, „Zeitzeugen“ behaupten aber gern anderes. Weder waren die eingesetzten Flugzeuge zu solchen Manövern in der Lage, noch wäre es verantwortbar gewesen, in die Nähe des tobenden Feuersturms zu fliegen. Die Historikerkommission suchte gar auf dem Elbwiesen nach Patronenhülsen und kam zu einem ähnlichen Ergebnis. Dennoch hat es im Dresdner Gedenkdiskurs einige Fortschritte gegeben. Während die Stadt der Naziaufmarsch noch vor wenigen Jahren kaum kümmerte und die Dresdner von Deutscher Schuld und den Ursachen des Krieges nichts wissen wollten, initiierte Oberbürgermeisterin Orosz dieses Jahr eine Menschenkette und sprach in ihren Reden klar aus, dass der Krieg von Deutschland ausging. Ein Fortschritt, denn noch letztes Jahr antwortete der CDU-Landtagsabgeordnete Lars Rohwer auf die Frage, was ihn denn am Aufruf des zivilgesellschaftlichen Bündnisses GehDenken, der auch von Vertretern von Kirchen, Gewerkschaften und Parteien unterzeichnet wurde, störe: „Nehmen Sie diesen Satz aus dem Aufruf: Während Leningrad, Rotterdam oder Coventry Ziele des deutschen Angriffs- und Vernichtungskrieges waren, wurde Dresden im Zuge der Beendigung der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft bombardiert. Allein dieser Satz etabliert eine neue Verantwortungsdebatte, die bereits der Vergangenheit angehört hat. Wir Dresdner sind mit unserer Erinnerungskultur aber schon sehr viel weiter. Dieser Satz und diese Initiative werfen uns um Jahre zurück. […]“

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Der Trauermarsch der JLO, der größte Aufmarsch von Nazis europaweit, wurde verhindert. Anteil daran hatte nicht die von Dresdens Oberbürgermeisterin initiierte Menschenkette, wie zum Teil in Medien zu lesen ist, sondern die breite Mobilisierung der Bündnisse „Dresden Nazifrei“ und „no pasaran“. Wenn Antifaschist_innen nun „Dresden“ abfeiern und zur „Siegesdemo“ strömen, wenn Dresden als „Bollwerk gegen Rechts“ bezeichnet wird, dann ist es höchste Zeit für Kritik.

Wer blockiert da wen? Und warum?

Die Mobilisierung zu den Blockaden war auf breite Bündnisse angelegt gewesen, mit dem Ziel möglichst viele Menschen gewinnen zu können und dem Kalkül durch eine große Masse es den Nazis unmöglich zu machen zu marschieren – ein Kalkül, das auch aufgegangen ist. In Kauf genommen werden musste dabei ein Aufweichen der Inhalte, ein kleinster gemeinsamer Nenner sozusagen, der sich im irgendwie gegen Nazis sein erschöpfte und darin Antifa, Gewerkschaften, Parteien, Friedensbewegte, Prominente, Künstler_innen und andere Aktivbürger_innen einte. Gesagt wurde schließlich, DASS es sich den Nazis entgegenzustellen gelte, nicht aber, WESHALB. Zu benennen wären allerdings notwendigerweise Ziele und damit verbunden eine tatsächliche Auseinandersetzung mit Mitteln, wie Blockaden sie darstellen. Was wurde nun also in Dresden erreicht? Dazu erstmal eine Bestandsaufnahme.

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