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Ein wesentliches Beispiel für die Frage des gesellschaftlichen Umgangs in Deutschland mit der Erinnerung an Verfolgung und Vernichtung unter dem Nationalsozialismus und insbesondere des Verhältnisses zum DDR-Unrecht stellt die Auseinandersetzung um die Konzeption der Gedenkstättenpolitik dar.

Grundsätzlich liegt die Zuständigkeit für die Gedenkstätten bei den Ländern. Den Bund trifft allerdings die Pflicht zur (Mit-)Finanzierung der Gedenkstätten von “herausragender Bedeutung”, und er hat gleichzeitig das Recht die inhaltliche Ausrichtung insoweit mitzubestimmen.

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Im Februar jährt sich zum 64. mal die Bombardierung Dresdens. Neonazis bereiten sich auf einen ihrer größten Aufmärsche in Europa vor und auch die Dresdner Bürger_innen wollen wieder den vermeintliche deutschen Opfern gedenken.

Ein Interview mit dem antifaschistischen “Vorbereitungskreis 13. Februar”

T. Liebscher: Stellt uns doch den Vorbereitungskreis 13. Februar kurz vor und erläutert uns was eure Themenschwerpunkte sind.

VK: Wir wollen als Vorbereitungskreis inhaltlich an die Antifa-Aktionen der vergangenen Jahre anknüpfen. Wir setzen einen Kontrapunkt zum parteiübergreifenden Gedenken am 13. und 14. Februar, das seinen Ausgang in der Konstitution der Dresdner Bombentoten als “deutsche Opfer” findet. Dieser Mythos von den “deutschen Opfern” ist allerdings nur via Geschichtsrevision und -umdeutung zu haben. Das kritisieren wir, damit zusammenhängend aber auch die aus dem Gedenken abgeleitete neue deutsche Nationalidentität. Wir versuchen also weder die bürgerlichen Gedenkvarianten noch die Nazivariante in unserer Kritik auszusparen, entsprechend thematisieren wir beides - selbstverständlich mit den jeweils nötigen Mitteln.

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“Ein Mensch ist erst vergessen, wenn sein Name vergessen ist.” Gunter Demnig

Stolpersteine sind kleine Gedenktafeln im Straßenpflaster vor Wohnhäusern. Sie erinnern somit an den letzten Wohn- oder Wirkungsort von Opfern der nationalsozialistischen Terrorherrschaft, vor deren Deportation, Vertreibung und Verfolgung. Bei den Stolpersteinen handelt es sich um kubische Betonsteine mit einer Kantenlänge von zehn Zentimetern, die niveaugleich in das Pflaster eingelassen werden. Auf der Oberseite der Steine befindet sich stets eine individuell beschriftete Messingplatte. Die Beschriftung beginnt in der Regel mit den Worten “hier wohnte”, bevor weitere persönliche Angaben wie Name, Geburtsjahr, Jahr der Deportation folgen. Für 95 Euro kann eine Patenschaft für die Herstellung und Verlegung eines solchen Steines übernommen werden.

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Stauffenberg und der militärische Widerstand in der deutschen Gedenkkultur

Kaum ein Ereignis spielt in der Erinnerung an den deutschen Widerstand gegen den Nationalsozialismus eine so bedeutende Rolle wie das Bombenattentat Claus Schenk Graf von Stauffenbergs und seiner Mitverschwörer, der sogenannten “Männer des 20. Juli”. Ihr Mut und ihre Aufopferung für das vermeintlich höhere Ziel gilt seitdem als Sinnbild eines anderen, demokratischen Deutschland, das sich gegen die Barbarei auflehnt und in den 12 Jahren des Nationalsozialismus weiter existierte. So ist Stauffenberg heute in der allgemeinen Wahrnehmung ohne Frage ein nationaler Held. In den nächsten Wochen wird der Film “Valkyrie”, mit Tom Cruise in der Hauptrolle, weiter zur Festigung dieses Bildes beitragen. Zeit genug also, mit dem, trotz der vielen Aufklärungsarbeit, immer noch vorherrschenden Mythos des militärischen Widerstands gegen den Nationalsozialismus, aufzuräumen.

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Das Thema dieser Ausgabe des FreibÄrger ist die Gedenkkultur in Deutschland. Anlass ist der alljährliche Gedenkmarathon in Dresden um den 13. Februar. Dieser Text soll eine - nicht ganz so - kurze Übersicht und Einführung in die Problematik des Geschichtsrevionismus rund um dieses Datum sowie die damit verbundene Bezugnahme auf die Totalitarismustheorie sein. Auf den nächsten Seiten folgt die Auseinandersetzung mit der Gedenkstättenpolitik in Sachsen, der Aktion “Stolpersteine” und den antifaschistischen Aktionen am 13. und 14. Februar in Dresden. Außerdem wird aus aktuellem Anlass auch die Heroisierung Graf Schencks von Stauffenberg einbezogen.

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Rechtsextreme Einstellungen und ihre Ursachen in Deutschland

Vor knapp 2 Jahren, im November 2006, hatte die Friedrich-Ebert-Stiftung eine Studie von Dr. Oliver Decker und Prof. Elmar Bähler der Uni Leipzig mit dem Titel “Vom Rand zur Mitte - Rechtsextreme Einstellungen und ihre Einflussfaktoren in Deutschland” vorgestellt und damit einige Aufmerksamkeit in der Medienlandschaft auf sich gezogen. Denn es hatte sich bei der Befragung von über 5000 Deutschen gezeigt, dass rechtsextreme Einstellungen kein Phänomen einiger Randgruppen sind, sondern tief verankert in der Mitte der Gesellschaft zu finden sind. So stimmten z.B. über ein Viertel der Befragten ausländerfeindlichen Aussagen zu. Bei 8,6% der Studienteilnehmer wurde gar ein geschlossenes rechtsextremes Weltbild konstantiert. Die Unterschieder zwischen Ost und West waren dabei nicht besonders groß. Die Studie hatte mehrere interessante Ergebnisse zu den Ursachen rechtsextremer Einstellungen. Einerseits führt fehlende politische Einflussmöglichkeit eher zu einer rechtsextremen Einstellung als mangelnde wirtschaftliche Unabhängigkeit. Außerdem ist die persönlicher Unzufriedenheit mit dem eigenen Leben und der eigenen wirtschaftlichen Situation entscheidender für die Ausprägung rechter Ressentiments als die tatsächliche individuelle ökonomische Situation. Eine weitere wichtige Erkenntnis ist die Tatsache dass Rechtsextremismus kein Phänomen der Jugend ist sondern sich durch alle Altersstufen zieht. Insofern ist es wichtig öffentlich geförderte Programme gegen Rechtsextremismus nicht nur auf die Jugend zu konzentrieren.

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Spricht oder liest mensch in Sachsen über Nationaldemokraten aus dem sächsischen Landtag oder von einem Treffen notorischer Antisemiten in Borna oder gar von einem Aufmarsch von “freien Kräften” bzw. aktueller einem Treffen “autonomer Nationalisten” stößt mensch immer seltener auf die Ausdrücke “Faschismus” oder “Nationalsozialismus”, sondern eher auf Ausdrücke wie “Rechtsextremismus” oder “extreme Rechte”. Parlamentarische Anfragen zu Aktivitäten von Neonazis werden von Landes- und Bundesbehörden nur bearbeitet, wenn sie sich auf die gängigen Begriffe der Extremismus– oder Totalitarismustheorie beziehen. Auffällig ist, dass seit dem Bedeutungs- und Machtverlust des “real existierenden Sozialismus”, also seit Ende der 80er Jahre, auch in den Veröffentlichungen von Organisationen, die sich dem Antifaschismus politisch verpflichtet fühlen, immer häufiger die Begriffe “Rechtsextremismus” und “extreme Rechte” Verwendung finden und das, obwohl die NPD und diejenigen, die sich selbst als “freie Kameradschaften” bezeichnen, die Anlehnung an den “Nationalsozialismus” bewusst immer deutlicher und dreister inszenieren. Kaum eine Veranstaltung der NPD und der “freien Kameradschaften”, auf der nicht der “nationale Sozialismus” beschworen oder ein gediegener Antisemitismus gepflegt wird. Der Wechsel in der Begrifflichkeit wurde von Wissenschaftlern und Publizisten – auch aus antifaschistischen Zusammenhängen – vorangetrieben, die sich offenkundig einer bürgerlichen Wissenschaft verpflichtet haben, deren wichtigste Aufgabe darin zu bestehen scheint, die Teilhabe des Bürgertums an einer verbrecherischen Herrschaft wie dem Nationalsozialismus vergessen zu machen.

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Demi Nutsugah is a young woman from Ghana studying at Freiberg University

AK: How long have you been living in Freiberg now?

DN: I have been living here since September 2006.

AK: Why did you come to Freiberg?

DN: I came here to study. I have a background in natural resources management. But I wanted to have the opportunity to have access to other fields of the business sector and still maintain my environmental field. I found this course through a friend and I felt it was good for me. I checked it out on the net, it was good, and I took the opportunity to come here.

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I arrived in Germany in October 2005, the 5th, I think. I came for a Master in Business Administration Program named IMRE for International Management of Resources and Environment, one of the rare English taught programs of the TU Bergakademie Freiberg.

I was completely blind about the city of Freiberg and had just concentrated on the program. Friends living in Germany had already told me that it was going to be difficult in Freiberg, East Germany and that I was to expect discrimination, extreme cold and no job.

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Seit mehr als zwanzig Jahren beschäftigen sich Schwarze Menschen mit Schwarzer deutscher Geschichte, historischem und gegenwärtigem Rassismus und Antidiskriminierungsmaßnahmen. Es sind inzwischen zahlreiche Bücher Schwarzer AutorInnen erschienen, die diese Themen in unterschiedlicher Weise behandeln und vor allem Rassismus in seinen verschiedenen Facetten dekonstruieren mit dem Ziel, die rassistischen Verhältnisse, unter denen Schwarze Menschen leben müssen, abzubauen.

“Deutschland Schwarz Weiß” ist eine gelungene Spiegelung rassistischer Lebensrealitäten, die großen Teilen der weißen Mehrheitsgesellschaft auch heute noch nicht oder nur unzureichend bekannt sind und ist daher als weiterer Baustein zu einer rassismusfreien Gesellschaft zu sehen.

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