Artikel mit dem Tag „Asylsuchende“

Veranstaltungshinweis

Dokumentarfilm Jugend im Iran - zwischen Protest und Hoffnung
am Dienstag, den 1. März 2011 ab 18 Uhr im Interkulturellen Café InCa (Domgasse 2a)

Im Iran werden Menschenrechte, Demokratie und Freiheit schon länger mit Füßen getreten. Anfang Juni 2009 hofften viele Iraner auf einen Regierungswechsel. Nach den Wahlen am 12. Juni 2009 wurden dann aber alle Hoffnungen mit einem vermeintlichen Sieg des Amtsinhabers Präsident Ahmadinejad zunichte gemacht. Zahlreiche Menschen kamen bei den zunächst friedlichen Protesten ums Leben.

Der iranische Filmacher Ali Samadi Ahadi möchte mit diesem Film verhindern, dass “Irans grüner Sommer” aus dem Gedächtnis der Weltöffentlichkeit verschwindet. Zugleich knüpft dieser Film an die gegenwärtige Welle von Aufständen in arabischen Ländern an. Nach der Filmvorführung, die circa 50 Minuten dauern wird, steht der Exiliraner Kuroush Mohammadi als Diskussionspartner zur Verfügung.

Der Arbeitskreis „Eine Welt und Integration“ veranstaltete auch im letzten Jahr - am 6. November - bereits zum achten Mal in Folge das Fest der Kulturen in der Alten Mensa. Nachdem im vergangenen Jahr der FreibÄrger den Charakter des Festes kritisiert hatte, der Klischees und Vorurteile schürte und damit keines Falls, wie behauptet, zu „Vielfalt und Toleranz“ führen könnte, gab sich der Arbeitskreis weitestgehend diskussionsbereit und nahm sich der Kritik teilweise an, wie er es selbst auch in einer E-Mail an die Redaktion bekräftigte. Unsere Hauptkritik am Fest, nämlich, dass es ein „Fest der Kulturen“ und nicht etwa ein Fest der Menschen ist, gilt aber auch für das Diesjährige: Zwar gab es einige, durchaus auch begrüßenswerte strukturelle Änderungen, wie die Fragestunde an den Bürgermeister Sven Krüger, oder das Auslassen von beschönigenden Grußworten, doch haben diese nichts an dem eigentlichen Charakter des Festes geändert, nämlich an einer Darstellung, die vorgibt, dass einzelne Menschen immer einem imaginären Kulturkörper angehören würden, der dann, anstatt der Individualität, verehrt wird. Unter den folgenden Punkten soll erläutert werden, weshalb mit dem „Fest der Kulturen“ die immer gleiche Kollektivität gelobt und verehrt wird und nicht, wie selbst behauptet, irgendeine „Vielfalt“.

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Zum Thema der 73. Ausgabe des FreibÄrger war von einem der Redakteure geplant, eine bildliche Reportage über die Zustände und das Leben im Freiberger Asylbewerberheim zu erstellen. Dazu ist ein Gesuch an die Mittelsächsische Ausländerbehörde gestellt worden, in dem um eine Erlaubnis, im Inneren des Heimes zu fotografieren, gebeten worden ist. Nach einer Bearbeitungszeit von ca. zwei Monaten, kam die Antwort, dass dem Anliegen nicht entsprochen werden kann. Die Begründung: „Um den in der Gemeinschaftsunterkunft Chemnitzer Straße untergebrachten asylsuchenden Menschen u. a. ein Mindestmaß an persönlicher Rückzugsmöglichkeit zu erhalten, kann lhrem Anliegen nicht entsprochen werden.“ Tatsächlich könnte man sich freuen, dass sich in der Ausländerbehörde Mitarbeiter_innen finden lassen, welche sich für die Rechte von Flüchtlingen einsetzen. Doch der Schein trügt. Die Ausländerbehörde des Landkreises Mittelsachsen ist Auftraggeber und einer der Verantwortlichen für die Unterbringung von Asylbewerbern, u. a. im Asylbewerberheim in Freiberg auf der Chemnitzer Straße. In der Alten Kaserne aus dem Kaiserreich leben ca. 120 Menschen, zum Teil Familien mit 6 Kindern, auf engstem Raum zusammen. Geschätzte 8-10 m², nämlich die abschließbaren Räume der Asylbewerber_innen, in denen sie teilweise über Jahre hinweg mit fremden Personen zusammengepfercht leben müssen, können als „persönliche Rückzugsmöglichkeit“ gesehen werden. Frei zugänglich für alle sind hingegen die gemeinschaftlichen Sanitärraume und Küchen auf jeder Etage. Schimmelfecken an der Decke, mit einer Größe jenseits von 1,5m², zeugen von Wasserrohrbrüchen vergangener Tage. Zahlreiche Ameisen und Kakerlaken finden im Gebäude ebenso eine „Rückzugsmöglichkeit“, wie große Ratten. Die Bewohner_innen berichten von kaputten Fenstern, nicht funktionierenden Waschmaschinen, kaltem Duschwasser oder einem inkompetenten Hausmeister, um nur Einiges zu nennen. Aber nicht nur die Bewohner_innen haben unheimlich viel zu erzählen und manchmal kann eben ein Bild mehr sagen, als eintausend Worte, wie es so schön heißt.

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Reza Ghanbary lebt seit fast 15 Jahren im Asylbewerberheim in Freiberg.

Reza Ghanbary ist 50 Jahre alt und musste aus der Islamischen Republik Iran fliehen. Aufgrund seiner politischen Verfolgung stellte er in Deutschland einen Antrag auf Asyl. Das war vor fast 15 Jahren. Was ihn zur Flucht bewegte, warum er noch immer im Asylbewerberheim in Freiberg leben muss und welche Umstände nun bald seine Situation verbessern könnten, erklärte er in einem kurzem Gespräch.

Die iranische Diktatur der Mullahs lässt weder unabhängige Medien zu, noch gewährt sie grundlegende Frauen- und Menschenrechte für ihre Bevölkerung. Dementsprechend groß stellt sich auch die Gefahr für diejenigen dar, welche sich nicht mit solchen Verhältnissen anfreunden wollen. Auch für den Iraner Reza Ghabary wurde es gefährlich, als er zusammen mit anderen Studierenden gesellschaftskritische Karikaturen verfasste und verteilte. Er war gezwungen, das Land zu verlassen, um sich in Sicherheit zu bringen. Da er ohne Zweifel bei einem Flug ins Ausland von den Behörden entdeckt worden wäre, blieb ihm, wie den meisten anderen Flüchtlingen auch, nur die Möglichkeit, sich an Schmuggler zu wenden und auf dem öden Landweg den Staat über die Türkei zu verlassen. „Alle Flüchtlinge aus dem Iran sind politische Flüchtlinge“, so Reza. Um sich vor iranischen Repressionsorganen zu schützen, stellte er also vor fast 15 Jahren in Deutschland seinen ersten Antrag auf politisches Asyl. Damit brachte er sich ein weiteres Mal in Gefahr. Die iranischen Behörden registrieren genau, welche ihrer Staatsbürger_innen politisches Asyl im Ausland beantragen. „Wer in Europa oder den USA politisches Asyl beantragt, wird automatisch vom iranischen Regime als Staatsfeind angesehen.“ Die Gefahr, die ein iranischer Flüchtling nach einer Abschiebung ausgesetzt wäre, ist also enorm hoch. Dennoch lehnten die deutschen Behörden seinen Asylantrag bereits zweimal ab. Mangelnde Beweise für seine oppositionelle Aktivität führten zu diesen Entscheidungen. Trotz mehrfacher Anfragen und Bitten bei seinen Verwandten und Bekannten im Iran blieben seine Beweise aus. Ob hier die iranischen Behörden bewusst eingeschritten sind, oder ob die Angehörigen mit der Angst, sich selbst in Gefahr zu bringen schwiegen, kann nicht geklärt werden.

In den vielen Jahren, die Reza verweilen musste, um auf die Entscheidungen des „Bundesamt für Migration und Flüchtlinge“, sowie der „Ausländerbehörde“ zu warten, knüpfte er viele soziale Kontakte in Freiberg. Diese ermöglichten es ihm, seine Leidenschaft - die Kunst - auszuüben. Ohne Arbeitserlaubnis engagierte er sich ehrenamtlich bei verschiedenen Projekten und Festen und präsentierte z.B. im Interkulturellen Café (InCa) eine Ausstellung seiner Werke.

Obwohl Reza nach einer möglichen Abschiebung in den Iran keine Perspektiven mehr hätte, entschied er sich für ein gewagtes Unterfangen. Die 2007 in Kraft getretene neue Bleiberechtsregelung für Altfälle, die bereits länger als 8 Jahre in Deutschland warten, könnte auch für Reza gelten, der sich bereits wesentlich länger in Deutschland aufhält. So motivierte ihn jedenfalls der Sachbearbeiter der Mittelsächsischen Ausländerbehörde, der mit seinen Unterlagen betraut worden war. „Gute Chancen“ räumte man ihm ein. Die Bedingung, die Reza allerdings nur schwermütig eingehen konnte war, dass er seinen iranischen Pass abgeben musste und sich damit im Falle einer Ablehnung in akuter Abschiebungsgefahr befand. Ständen die Chancen nicht gut, so hätte er diesem niemals zugestimmt. Die Altfallregelung für Reza wurde aus verschiedenen Gründen zurückgewiesen und Reza erhielt den Abschiebungsbescheid. Das bedeutet für einen Flüchtling, dass er innerhalb von 2-4 Wochen das Land verlassen muss und ansonsten mit dem Flugzeug zwangsabgeschoben wird, sowie anschließend die Kosten für den Einsatz tragen muss. Nach zwei abgelehnten Asylanträgen und einem zurückgewiesenen Regelfall für Altfälle, überfiel Reza die Angst, den iranischen Behörden nach fast 15 Jahren nun doch ausgeliefert zu werden. Es ist nicht klar, was ihn im Iran erwarten würde. Ob er im Iran im Gefängnis einsitzen müsste, oder anderweitiger Repressionen ausgesetzt wäre ist ungewiss, mit Sicherheit jedoch würde ihm dort Gefahr von den staatlichen Verfolgungsbehörden drohen, da er als ein politischer Staatsfeind gesehen wird. Als letzte juristisch verbliebene Möglichkeit wendete sich Reza in diesem Jahr in einem Brief an die sächsische Härtefallkommission mit der Bitte, sich mit ihm zu befassen. Er beschrieb seine freiwillige Arbeit, Kindern Kunst und Kultur zu lehren und erzählte von seiner Ausstellung. Viele Vereine und Initiativen unterstützten ihn, in dem sie seine Aktivitäten dankend bestätigten. Nicht zuletzt durch das Engagement von Sozialarbeitern der Migrationshilfe kam letztlich die Nachricht, dass sich die sächsische Härtefallkommission mit dem „Fall“ Reza Ghanbary beschäftigen wird. Mit viel Hoffnung wird nun die Entscheidung erwartet. Bestätigt die Kommission Rezas Integrationsbemühungen und berücksichtigt die aktuelle politische Lage im Iran, so bekommt er eine Aufenthaltserlaubnis sowie Arbeitserlaubnis und darf sich endlich eine Wohnung außerhalb des Asylbewerberheims suchen, in dem er nun ebenfalls bereits fast 15 Jahre zusammen mit anderen Flüchtlingen lebt. Im Falle der Ablehnung würde sein derzeitig ausgesetzter Abschiebungsbescheid wieder wirksam und Reza müsste in kürzester Zeit das Land verlassen.

An dieser Stelle wünsche ich Reza Ghanbary im Namen der Redaktion viel Glück und hoffe, dass er sich mit einem positiven Entscheid endlich voll und ganz und ohne Angst seiner Leidenschaft, der Kunst, widmen kann. Auch nach einem möglichen positiven Bescheid sollte jedoch nicht vergessen werden, dass Reza Ghanbary bis jetzt fast ein Drittel seines Lebens im Freiberger Asylsuchendenheim verbringen musste und damit leider kein Einzelfall in Deutschland ist.

Hans de Lange ist Sozialarbeiter im Interkulturellen Café (InCa)

Das „Netzwerk Migration Mittelsachsen“ ist eine Vereinigung, die soziale Initiativen, die sich für Flüchtlinge engagieren, für den Kreis Mittelsachsen koordinieren und organisieren will. Hans de Lange, Sozialarbeiter im Interkulturellen Café (InCa) und einer der Sprecher des Netzwerkes, erklärte sich für ein Interview mit dem FreibÄrger bereit.

Herr de Lange, mit welchem Zweck und unter welchen Voraussetzungen hat sich das Netzwerk Migration Mittelsachsen gegründet?

Am 1. August 2008 trat die neue Kreisreform in Kraft und plötzlich war der Kreis viel größer. Der Arbeitskreis „Eine Welt und Integration“ des Freiberger Agenda 21 e.V. ist aber nur auf Freiberg beschränkt. Ersten Kontakt suchte ich also mit dem Treibhaus e.V. aus Döbeln und brachte die Idee nach einer Zusammenarbeit an. Einige Zeit geschah allerdings recht wenig in diese Richtung, bis sich schließlich der sächsische Flüchtlingsrat e.V. sehr aktiv dafür einsetzte, dass sich ein Netzwerk bildet. Zuvor konnte er auch im neu entstandenen „Erzgebirgskreis“ auf die Entstehung eines Netzwerkes in diesem Kreis hinwirken. Mit Erfolg. So gab es im Mai 2008 eine erste Zusammenkunft des Netzwerkes, die wirklich sehr gut besucht war. Wir einigten uns darauf, uns für die Rechte von allen Migranten einzusetzen. Jedoch fokussierten wir uns später auf die Unterstützung speziell von Flüchtlingen. Die erste Forderung bestand darin, dass der Kreis Mittelsachsen eine eigene Ausländerbeauftragte stellen soll. Zu unserer Überraschung wurde diese Forderung auch relativ schnell im Kreistag umgesetzt.

Welche Rolle nimmt die Ausländerbeauftragte jetzt im Netzwerk ein?

Die Ausländerbeauftragte Frau Rose nutzt das Netzwerk um Informationen weiter zu reichen, die für alle nützlich sein könnten. Zudem nimmt sie eine vermittelnde Funktion zwischen dem Netzwerk und den Behörden ein, was schon oft die Kommunikation vereinfacht hat. Sie ist außerdem auch Ansprechpartnerin für die Verwaltung. Ohne sie wäre eine Arbeit in einem Netzwerk ungleich schwieriger. Als Ausländerbeauftragte ist sie in Mittelsachsen auch gleichberechtigte Teilnehmerin. In Chemnitz beispielsweise, hat die Stelle der Ausländerbeauftragten die Leitung des Netzwerkes inne.

In wie weit wird das Netzwerk Migration seinem Namen gerecht für ganz Mittelsachsen zu fungieren? Gibt es Pläne zu Erweiterungen?

Die meisten Teilnehmer des Netzwerkes arbeiten ehrenamtlich. In Freiberg gibt es im Vergleich zu anderen Regionen einen ungleich höheren Organisationsgrad der sozialen Arbeit mit Migranten. Daher sind auch verhältnismäßig viele Freiberger im Netzwerk. Dennoch gibt es auch beispielsweise aus Döbeln sehr engagierte Teilnehmer, wie der Treibhaus e.V. und das Frauenzentrum. Der Verein Sächsische Landjugend e.V. versucht auch sehr aktiv, mit anderen kleineren Initiativen und Einzelpersonen im ASH Mobendorf zu wirken wie auch teilweise in Mittweida. Dort gibt es noch ein „Bündnis für Menschenwürde gegen Rechtsextremismus“, welches allerdings nur schwer zugänglich ist. Scheinbar gibt es in diesem Bündnis keine aktiven Initiatoren mehr. Diese Region ist aber die einzige, die nicht wirklich durch das Netzwerk abgedeckt ist.

Wie bewerten sie selbst die Einflussmöglichkeiten des Netzwerkes, positive Veränderungen zu bewirken? Gibt es schon Erfolge zu verzeichnen?

Ich bin sehr optimistisch. Vor einiger Zeit hatten wir eine Diskussion mit Herrn Schubert, dem Abteilungsleiter für Ordnung und Sicherheit (ihm untersteht auch die Ausländerbehörde), zum Thema Bargeldauszahlung für Flüchtlinge. Er gab uns den Rat, wir sollen doch einmal sachlich in einem Brief an den Landrat Volker Uhlig für die Einführung der Bargeldauszahlungen argumentieren. Er brauche einen Anlass, sich mit der Zentralen Ausländerbehörde für den Regierungsbezirk Chemnitz in Verbindung zu setzen. Das haben wir auch getan, da es tatsächlich eine Menge guter Gründe dafür gibt. Nicht zuletzt haben bis jetzt fast alle Kreise und Kreisfreie Städte in Sachsen die Bargeldauszahlung eingeführt, da wäre es für den Landkreis sicher von Interesse, nicht der Letzte zu sein, der diesen Schritt geht. Der Landrat antwortete jedenfalls auf unseren Brief und teilte uns mit, dass er sich der Sache annimmt und sich an die zentrale Ausländerbehörde in Chemnitz wenden wird. Ich kann zwar nicht beurteilen, wie diese entscheiden wird, aber ich bin überrascht, wie schnell so ein Wandel stattgefunden hat. Zudem hatte vor Kurzem der neue sächsische Ausländerbeauftragte Herr Gillo zu einem Treffen in den sächsischen Landtag geladen, in dem er den kommunalen Ausländerbeauftragten und Sozialarbeitern seinen 7 Punkte Plan vorstellte. Dass auch er sich offen für Bargeldauszahlungen und mehr dezentrale Unterbringung für Flüchtlingsfamilien und ehrenamtliche Flüchtlinge aussprach, sowie mehr Anerkennung für Migranten forderte, motiviert uns sehr. Damit kommt er den Forderungen des Netzwerkes schon sehr nahe. Natürlich muss Herr Gillo auch die wirtschaftliche Seite von Migration betrachten und gab unter anderem den Fachkräftemangel in Deutschland als Grund für eine liberalere Asylpolitik an. Speziell die Stelle der lokalen Ausländerbeauftragten möchte er auch reformieren. Mehr Befugnisse und Aufgaben, wie die Öffentlichkeitsarbeit, müssten seiner Ansicht nach übertragen werden. Da vielerorts diese Stelle nur nebenamtlich besetzt ist, halte ich zuerst eine bessere Vernetzung und Unterstützung der Beauftragten für sinnvoller. Ich denke wir als Netzwerk können unter den aktuellen Entwicklungen in Sachsen schon einiges erreichen.

Gibt es langfristige Ziele für das Netzwerk? Wohin soll sich das Netzwerk in Zukunft ausrichten?

Sehr aktuell ist gerade eine Diskussion über neue behördliche Teilnehmer. Wir dachten zum Beispiel an die Euroschule oder die Arge. Wir könnten mit einer Vergrößerung des Netzwerkes ein größeres Spektrum von Migranten abdecken und hätten ganz neue Möglichkeiten zu agieren. Integration geschieht immer im Zusammenhang mit Behörden. Schließlich muss sich ja jeder Migrant mit ihnen beschäftigen. In einiger Zeit wird es auch ein Gespräch mit der Landkreisverwaltung geben, ob sich u.a. das Netzwerk an einem gemeinsamen Gremium mit den Behörden über die dezentrale Unterbringung von Asylbewerbern beteiligen kann. Sollte dies der Fall sein, kann dies zu einer Mentalitätsänderung in den Behörden führen. Schließlich wäre die verstärkt dezentrale Unterbringung für Asylbewerber eine seelische Entlastung für sie und könnte einige Heime in Mittelsachsen überflüssig machen. Wir wollen erreichen, dass im ganzen Kreis alle Heime, bis auf ein neues, zentral gelegenes, geschlossen werden. Dieses Ziel teilt auch die Ausländerbeauftragte Frau Rose.

Sehr geehrter Herr de Lange, ich danke ihnen für das Interview und wünsche weiterhin viel Erfolg bei ihrer Arbeit.

Donnerstag, 20. Mai 2010 | 18:00 Uhr | Roter Weg 43
Über die Grenze geschaut

Vortrag und Filmvorführung über die deutsche Asylgesetzgebung

In einem Einstiegsreferat werden die Mitarbeiter_innen des Sächsischen Flüchtlingsrates einen Überblick über den Ablauf des deutschen Asylverfahrens und die verschiedenen Aufenthaltstitel geben sowie zu den Lebensbedingungen von Asylbewerbern und Geduldeten informieren. Dabei werden sie auch auf die Gegebenheiten im Landkreis Mittelsachsen eingehen. Anschließend soll das Rundgespräch eröffnet werden, in dem die Möglichkeit besteht Fragen zu stellen und gemeinsam zu diskutieren.

Wie immer gilt: Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die neonazistischen bzw. rechten Parteien oder Organisationen angehören, der neonazistischen bzw. rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Pressemitteilung des CJD Chemnitz

Im Frühjahr dieses Jahres begann für das CJD Chemnitz / Außenstelle Freiberg ein neues Projekt: der Interkultureller Garten Bräunsdorf. Die dort vorhandene Gärtnerei soll mit diesem Projekt eine neue zusätzliche Ausrichtung erhalten, dass Menschen mit Migrationshintergrund dort eigene Grundstücke bewirtschaften können. Nach Möglichkeit sollen sie Pflanzen aus den eigenen Herkunftsländern mitbringen, um auf diese Weise den Bogen mit der alten Heimat zu schlagen.

In diversen Richtungen werden mit dem Interkulturen Garten Bräunsdorf neue Kontakte aufgebaut. Nicht weit entfernt von Bräunsdorf liegt etwas abgelegen das Asylbewerberheim Mobendorf, wo mehrere Frauen schon mal den Wunsch nach eigenen Gärten geäußert haben. Einige Spätaussiedlerinnen haben bereits Interesse für das neue Projekt signalisieren lassen. Eine Tauschbörse für Pflanzen und Samen ist in Vorbereitung für den Tag der offenen Gärtnerei am 24. April, zu der auch die Bewohner in Bräunsdorf eingeladen werden.

Der Startschuss für den Interkulturellen Garten Bräunsdorf fällt am 7. April nachmittags um 15 Uhr. Wir werden uns die Gärtnerei näher anschauen und uns über organisatorische Fragen verständigen, wie oft wir uns treffen möchten. Gleich soll es an dem Nachmittag auch praktisch werden: in einem Gewächshaus fangen wir mit Säen von Blumen, Gemüse und Kräutern an. Wer mit machen möchte und auf Transport von Freiberg nach Bräunsdorf angewiesen ist, der ruft bitte das CJD Chemnitz unter der Rufnummer 03731 3009995 an. Wir werden mit einem Kleinbus etwa um 14 Uhr von dem CJD-Begegnungszentrum in der Domgasse 2a nach der Gärtnerei fahren.

Gefördert wird der Interkulturelle Garten Bräunsdorf mit dem „Stärken vor Ort- Programm“ im Landkreis Mittelsachsen.

Mit freundlichen Grüßen
Hans de Lange (Projektverantwortlicher)