Artikel mit dem Tag „DGB“

Das ließen einige sich nicht zwei Mal sagen.

Der 1. Mai ist der traditionelle Kampftag der Arbeit und wie jedes Jahr veranstalteten die Gewerkschaften auf dem Obermarkt eine Kundgebung. Unterstützt wurden sie dabei von der SPD und der Linkspartei und den beiden MdL Henning Homann (SPD) und Jana Pinka (Linke). Auch der FreibÄrger beteiligte sich mit einem Stand, um unter dem Motto „Arbeit ist kein Grund zum Feiern“ der Glorifizierung der Arbeit durch die Gewerkschaften entgegenzutreten. Jene traten mit der bekannten Forderung nach einem Mindestlohn von mittlerweile 8,50 Euro auf, die auch Henning Homann auf dem Podium äußerte – ansonsten hielt man sich mit politischen Forderungen eher zurück und begnügte sich mit dem angebotenem Programm: Einem DJ, einer Kindertanzgruppe und der Freiberger Gruppe „Die Notendealer“. Das Konzept war also eher auf ein kleines Volksfest ausgelegt, zu dem ein Kindertrampolin und ein Bratwurststand ihr Übriges taten. So vermittelten die Gewerkschaften zwar keinen kämpferischen Eindruck, aber boten – wie auf einer Messe – die Gelegenheit, miteinander ins Gespräch zu kommen. Laut Freie Presse besuchten über 600 Menschen die Kundgebung, die damit die größte im Kreis Mittelsachsen gewesen ist.

Nazidemonstrationen in Sachsen gab es dieses Jahr in Zwickau und Hoyerswerda. In Zwickau demonstrierten etwa 400 Anhänger_innen der NPD, denen sich etwa 1500 Gegendemonstrant_innen entgegenstellten. In Hoyerswerda sammelten sich etwa 400 Freie Kräfte und Autonome Nationalisten, also das Spekturm, das letztes Jahr in Freiberg aufmarschierte. Auch Freiberger Nazis beteiligten sich an der Demonstration in Hoyerswerda.

Die sozialdemokratischen Kundgebungen von DGB bis Linkspartei am 1. Mai werden wir mit einem eigenen Stand kritisch begleiten.

„Die „Arbeit“ ist ihrem Wesen nach die unfreie, unmenschliche, ungesellschaftliche Tätigkeit“- Karl Marx

Jedes Jahr am ersten Mai, am sog. „Tag der Arbeit“, finden hunderte Kundgebungen, Demonstrationen und andere Volksfeste statt, auf denen die Gewerkschaften und die sozialdemokratischen Parteien „SPD“ und „DIE LINKE“ das hohe Lied der Arbeit anstimmen. Die einen fordern eine bedarfsorientierte Grundsicherung, die andere ein bedingungsloses Grundeinkommen. Gemeinsam haben sie alle, dass sie den Kapitalismus humaner und ökologischer gestalten und die Arbeit gerechter entlohnen wollen.
Sicher sind das Ziele, die es einigen Menschen erlauben werden, ein Stück weit besser zu leben, aber die mörderische Warenlogik, die dem Kapitalismus eigen ist und die immer noch Millionen Menschen jährlich den Hungertod beschert, obwohl es bei dem heutigen Produktionsstand überhaupt kein Problem wäre, ausreichend Nahrung für alle bereit zu stellen, wird nicht in Frage gestellt. Sie alle huldigen mit ihren öffentlichen Ritualen wieder und wieder dem „Arbeitsgötzen“ und akzeptieren das totalitäre Prinzip der Arbeit. Mehr noch, Arbeit wird zum Kerninhalt des menschlichen Daseins stilisiert. Damit werden die Verwertungslogik und der Selbstzweckcharakter des Kapitalismus festgeschrieben und die drohende Zerstörung der Lebens- und Naturgrundlagen mehr oder minder stillschweigend akzeptiert. Zudem sehen sie nicht, dass der gesellschaftliche Reichtum in die Warenform gepresst ist und so dem Großteil der Menschheit einfach vorenthalten wird.

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In der Nacht vom 06. auf den 7. Mai wurde das Dresdner Gewerkschaftshaus mit rechten Parolen beschmiert. Die Täter_innen versuchten außerdem Fahrzeuge des DGB anzuzünden.

Spätestens seit dem 13. Februar ist in Dresden eine Zunahme rechten Terrors zu verzeichnen. Die verbale Hetze scheint in Taten umgesetzt zu werden. So wurde am 9. März 2009 ein Mitarbeiter des Kulturbüro Sachsen e.V. auf dem Rückweg von einer Gerichtsverhandlung gegen die Übergriffe auf einen Dönerimbiss während der Fußballeuropameisterschaft 2008 auf offener Straße und am Tag in der Dresdner Neustadt von fünf Nazis angegriffen. Nur das Eingreifen von zwei Passanten und der Polizei konnte Schlimmeres verhindern. Der DGB Regionsvorsitzende Ralf Hron bezeichnete die Vorfälle als “eine neue Qualität, der unsere Gesellschaft mit aller Entschiedenheit entgegentreten muss.”

Bereits am 14. Februar war ein Bus des DGB auf dem Rückweg aus Dresden auf der Raststätte “Teufelstal” bei Jena von Nazis überfallen wurden.