Brandanschlag in Döbeln
22. Juli 2010
Stellungnahme des Treibhaus e.V. zu den Brandanschlägen vom 14.07.2010
Am frühen Morgen des 14.07.2010 verübten bisher noch unbekannte Täter in Döbeln Brandanschläge auf zwei Autos. Bei den Fahrzeugen handelt es sich um die Autos einer Mitarbeiterin des Treibhaus e.V. Döbeln, sowie einer ehrenamtlich im Verein engagierten Person.
Beide Betroffenen treten seit Jahren für eine weltoffene, demokratische und nichtrassistische Gesellschaft ein und sind durch ihr Engagement beim Treibhaus e.V. öffentlich bekannt. Ebenso waren Beide bereits in der Vergangenheit Opfer rechtsextremer Aktivitäten und Empfänger von Drohungen und haben vor Gericht gegen Döbelner Neonazis ausgesagt. Zuletzt wurde einem der Opfer am vergangenen Sonnabend von der rechten Szene zuzuordnenden Personen mit den Worten „Dich und deine Karre fackeln wir ab“ gedroht. Auch der Treibhaus e.V. selbst war bereits mehrfach rechtsextremen Angriffen ausgesetzt.
Das in der vergangenen Nacht nun binnen einer viertel Stunde zwei Fahrzeuge von Personen angezündet wurden, die sich für demokratische Werte und gegen Rechtsextremismus engagieren, legt nahe, dass es sich um gezielte Anschläge handelt und schließt einen Akt willkürlichen Vandalismus nahezu aus. Aus Sicht des Treibhaus e.V. muss daher von einem rechtsextremen Hintergrund der Brandanschläge ausgegangen werden.
Der Treibhaus e.V. verurteilt diesen Akt politischer Militanz aufs Schärfste und erklärt sich solidarisch mit den Betroffenen. Auch wenn dieser Versuch der Einschüchterung mittels Gewaltanwendung konkret zwei Engagierte getroffen hat, so sind damit doch nicht nur die Mitglieder des Treibhaus e.V. gemeint, sondern alle Bürger und Bürgerinnen, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen.
Bereits im März wurde ein Brandanschlag auf Räumlichkeiten des soziokulturellen Vereins „Roter Weg e.V.“ in Freiberg verübt. Dem vorausgegangen waren Einschüchterungen mittels neonazistischer Aufkleber mit Sprüchen wie „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen“. Damit handelt es sich bei den Taten von gestern Nacht bereits um den zweiten Brandanschlag auf politisch Engagierte in Mittelsachsen, bei dem die Angreifer im neonazistischen Spektrum zu vermuten sind.
Diese Entwicklung verdeutlicht, mit welcher Gewaltbereitschaft Neonazis auch in Mittelsachsen und der Region Döbeln versuchen, politisch aktive Menschen einzuschüchtern und von ihrem Engagement abzubringen. Dabei ist es für keinen Demokraten hinnehmbar, dass Gewalttäter versuchen, andere an der Ausübung ihrer demokratischen Grundrechte zu hindern.
Einmal mehr zeigt sich, wie wichtig wirksame Strategien gegen Rechtsextremismus sowohl auf Landesebene als auch auf kommunaler Ebene sind. Von Nöten ist jedoch nicht allein eine kontinuierliche Auseinandersetzung mit dem Thema durch die Politik, sondern auch die konsequente Aufklärung rechtsextremer Übergriffe durch die Polizei und ein Zusammenstehen aller Bürgerinnen und Bürger, sowie konstantes zivilgesellschaftliches Engagement.
