Artikel mit dem Tag „Freie Radios“

Nach wochenlanger Stille auf UKW 98,4 und 99,3 in Dresden wird coloRadio am 14.05.2010 ab 18 Uhr wieder wie gewohnt zu empfangen sein. Damit wird die rechtswidrige und bundesweit einmalige Abschaltung des UKW-Programms beendet werden. Grundlage ist ein nun ein eigener Vertrag mit dem Sendenetzbetreiber Media Broadcast, der willkürliche Abschaltungen durch Dritte ausschließt.

Unser Dank gilt den StadträtInnen von SPD, Grünen, Linken und Bürgerfraktion, die sich für die Medienlandschaft Dresdens stark gemacht und die Existenz von coloRadio für 2010 gesichert haben, der Bundesnetzagentur, des Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und ganz besonders dem sächsischen Medienrechtler RA Thomas Neie. Hundert SendungsmacherInnen freuen sich, endlich wieder mit Meinungsvielfalt, kultureller Breite und schicker Musik on Air zu sein.

Ungeklärt ist weiterhin die finanzielle Situation der Freien Radios im Freistaat Sachsen. Während etwa die Bundesländer Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt ihre Freien Radios als Aushängeschilder von Kultur, Meinungsvielfalt und ehrenamtlichem Engagement fördern, konnte sich die sächsische Landesregierung bisher zur Umsetzung des Rundfunkstaatsvertrages und damit zur Schaffung einer sicheren Finanzierungsgrundlage selbst hinsichtlich der Sende- und Leitungskosten nicht durchringen. Dabei würde die Umsetzung die Gebührenzahler nicht zusätzlich belasten, da der entsprechende Gebührenanteil bereits heute von der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien genutzt wird. Im Sächsischen Landtag wird ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Grünen und Linken zur Umsetzung des Rundfunkstaatsvertrages beraten. Wir fordern die Fraktionen von CDU und FDP auf, im Ergebnis der Landtagsanhörung am 03.05.2010 den Rundfunkstaatsvertrag umzusetzen. Nur so können die ehrenamtlichen RadiomacherInnen von coloRadio (Dresden), Radio Blau (Leipzig) und Radio T (Chemnitz) auch nächstes Jahr ein alternatives Rundfunkprogramm abseits von Dudelfunk und Mainstream Media bieten.

coloRadio dankt allen Hörerinnen und Hörern für’s Durchhalten, da sie wohl am meisten von der Funkstille betroffen waren.

Der Streit um die Zukunft der Freien Radios in Sachsen geht in die nächste Runde. Nachdem bereits im letzten Jahr die Kooperationsvereinbarung zwischen der Sächsischen Gemeinschaftsprogramm GmbH & Co KG und den Freien Radios gekündigt wurde und die Freien Radios monatelang um ihr Überleben kämpften, kündigte nun am 14. April Apollo-Radio die Verhinderung der Ausstrahlung der Freien Radiosender Radio T in Chemnitz, Radio Blau in Leipzig und ColoRadio in Dresden an. Trotz einer gültigen Sendelizenz folgte die Media Broadcast GmbH dem Auftrag von Apollo-Radio und schaltete am 18. April die sächsischen Freien Radios ab. Seitdem herrscht auf den Frequenzen 98,4 und 99,3 Funkstille.

Bisher konnten die Freien Radios auf der Frequenz des mäßig erfolgreichen Apollo-Radio senden, das 2003 von den privaten sächsischen Radios gegründet wurde, um zu verhindern, dass die neu ausgeschriebene Frequenz an ein Hamburger Radio ging. Die Lizenz, auf der neuen Frequenz zu senden, erhielt Apollo-Radio allerdings nur unter der Auflage, für die Freien Radios ein wöchentliches Sendefenster von 49 Stunden einzuräumen. Letztendlich hat die Verstopfung der Frequenz durch Apollo-Radio für die privaten Radios den Zweck, unliebsame Konkurrenz vom heimischen Medienstandort auszuschließen. Dafür zahlten sie sogar die Sendekosten für die Freien Radios in Höhe von 40000 Euro.

Nach einer Novellierung des Sächsischen Privatfunkgesetzes im letzten Jahr sahen die privaten Rundfunksender allerdings die Möglichkeit, den kostenintensiven Sendebetrieb von Apollo-Radio einzustellen. Die Sendekosten konnten von den Freien Radios – denen es als „nichtkommerzielle Medien“ untersagt ist, Werbung in ihr Programm aufzunehmen – nicht allein aufbringen. Im Februar sicherten aber sowohl der Dresdner als auch der Leipziger Stadtrat finanzielle Unterstützung für das laufende Jahr zu. Während es in anderen Bundesländern üblich ist, dass die Landesmedienanstalt - in Sachsen die SLM - diese Kosten übernimmt, ist die Unterstützung der Freien Radios in Sachsen gering. Der bereitgestellte Betrag von etwa 40000 Euro pro Jahr für alle drei Sender reicht nicht aus, um die entstehenden Kosten zu decken. Zum Vergleich: Sogenannte Ausbildungs- und Erprobungskanäle fördert die SLM großzügig mit 1,6 Millionen Euro jährlich.

Mit der erfolgten Abschaltung wollen die privaten Radiosender Gelder für Sende- und Leitungskosten erpressen. Allerdings haben die drei Freien Radios in Sachsen keinerlei Vertrag mit der Betreiberin von Apollo - der Sächsischen Gemeinschaftsprogramm GmbH & Co. KG und damit gibt es auch keine Zahlungsverpflichtung. Auf eigene Vertragsvorschläge durch Rechtsanwälte der Sender, war Apollo-Radio in der Vergangenheit nicht eingegangen.

Die Abschaltung der Radios wurde von zahlreichen Protestaktionen in Chemnitz, Leipzig und vor dem Dresdner Landtag begleitet. Auch im sächsischen Landtag stand die Zukunft der Freien Radios mehrfach auf der Tagesordnung. Doch die schwarz-gelbe Regierung im Landtag lehnt eine Finanzierung der Freien Radios ab, da dadurch „nicht absehbare Kosten“ für die Bürger_innen entstehen würden. Diese nicht absehbaren Kosten würden etwa einen Cent pro Gebührenzahler_in betragen. Der Medienpolitische Sprecher der CDU, Sebastian Gemkow, machte keinen Hehl aus seinen Absichten, die Freien Radios ins Internet abzuschieben: „Prinzipiell bliebe die Arbeit der Radiomacher (…) uneingeschränkt möglich, wenn sie (…) das Programm per Live-Stream im Internet verbreiten. Durch die Verbreitung über Internet würden erheblich weniger Kosten entstehen.“ Im Moment ist das der Fall. Die drei Radios sind nur noch als Stream unter cms.radiot-chemnitz.de, coloradio.org und radioblau.de zu hören.

Stellungnahmen der Freien Radios

Radio T

Liebe Freunde, liebe Interessenten von Radio T,

am 14.04.2010 kündigte Apollo-Radio durch den Pressesprecher der PSR-Gruppe, Nico Nickel, die Verhinderung der Ausstrahlung von Radio T sowie Radio Blau in Leipzig und ColoRadio in Dresden ab 17.04.2010, 0:00 Uhr an. Sendemastbetreiber Media Broadcast wird nach bisherigem Erkenntnisstand dem Abschaltbegehren von Apollo-Radio nachgeben. Mit dieser Entscheidung unternimmt Apollo-Radio einen schweren Eingriff in die lizenzierte Rundfunklandschaft Sachsens und verhindert die Abstrahlung der drei Nichtkommerziellen Lokalradios, Radio T in Chemnitz, Radio Blau in Leipzig und ColoRadio in Dresden. (Zu Hintergründen und Fakten mehr Informationen in der offiziellen Pressemitteilung)

Die Verhinderung der UKW-Ausstrahlung von Radio T beschädigt ein anerkanntes Jugend- und Kulturprojekt in Chemnitz, dass über 15 Jahre On Air für Programm- und Meinungsvielfalt in Sachsen gesorgt hat. Wir haben die Sächsische Landesmedienanstalt, die Bundesnetzagentur und die Sächsische Staatskanzlei eingeschaltet, um den von Apollo-Radio herbei geführten Zustand so schnell wie möglich rückgängig zu machen. Bis auf weiteres führt Radio T sein Programm in der gewohnten Weise fort, nutzt dafür aber vorübergehend ausschließlich das Internet (stream). Unter der Adresse www.radiot.de können alle Interessierten unser Programm in seiner gewohnten Form verfolgen.

KUNDGEBUNG: VIELFALT IM HÖRFUNK ERHALTEN!

Am 19.04.2010 findet von 16:00 bis 18:00 Uhr eine Kundgebung vor dem Sitz von Apollo-Radio in der Carolastraße 4-8 statt.
Wir protestieren gegen die lizenzwidrige Abschaltung von Radio T. Wir wollen so schnell wie möglich ein Zeichen des Widerstands setzen und die Rücknahme der Nichtweiterleitung unseres UKW-Signals erreichen.

Kommt alle! Unterstützt Radio T! Helft uns zurück OnAir.

colorRadio

Liebe UnterstützerInnen,

wir möchten Euch über den neusten Supergau der sächsischen Meinungsfreiheit informieren und euch gleichzeitig um ein wenig Unterstützung bitten: Bekundet der Landesmedienanstalt unter dieser Nr. 0341-2259-0 Eure Meinung oder schreibt E-Mails an info@slm-online.de !

Das private Klassikradio Apollo hat vorgestern angekündigt, die freien Radios Sachsens zum morgigen Samstag abschalten zu lassen. Mit diesem Schritt soll die sofortige Zahlung der anteiligen Sendekosten erzwungen werden.

Apollo verstößt damit gegen geltendes Rundfunkrecht. Es existiert aber kein rechtskräftiger Vertrag mit Apollo, mit dem diese Zahlung abgesichert wäre. Unser Rechtsanwalt hat in den vergangenen Monaten
immer wieder Vorschläge an Apollo gesendet - es kam nichts zurück.

Es ist uns nicht möglich, eine solche Zahlung städtischer Gelder ohne Vertrag und ohne jegliche Rechtsgrundlage zu verantworten, zumal diese noch gar nicht freigegeben wurden.

Schliesslich erbringt Apollo weder eine Leistung für coloRadio noch existiert eine Vertragsbeziehung. Von den freien Radios gemachte Vertragsvorschläge zur Klärung der Situation wurden von Apollo abgeblockt. Trotz der inzwischen sichergestellten Finanzierung der freien Radios hat sich Apollo zu einem konfrontativen, erpresserischen Vorgehen entschlossen, damit eine rechts- und zukunftssichere Lösung
torpediert und alle Menschen brüskiert, die sich für eine politische Lösung des Problems eingesetzt haben wie z.B. den Dresdner Stadtrat.

Ganz nebenbei wird mit der Abschaltung der freien Radios eine der Errungenschaften der friedlichen Revolution 1989 vernichtet und die unbezahlte Arbeit unzähliger ehrenamtlicher RadiomacherInnen in den
letzten 20 Jahren mit Füßen getreten.

Daher fordert coloRadio die Betreiberin von Apollo - die Sächsische Gemeinschaftsprogramm GmbH & Co. KG auf, von Ihrem geplanten Vorgehen abzusehen. Gleichzeitig hoffen die sächsischen freien Radios weiter auf
politischen Lösung für die Finanzierung ihrer jährlichen Sendekosten von 40.000 € aus GEZ-Gebühren, wie es in anderen Bundesländern üblich ist. Dazu gibt es am 3. Mai um 10.00 Uhr eine öffentliche Anhörung im
sächsischen Landtag in Dresden. Alle Interessierten sind eingeladen, dorthin zu kommen.

coloRadio dankt Euch nochmals sehr für Euer Engagament in unserer Sache!

Radio Blau

Am vergangenen Mittwoch kündigte Apollo Radio an, die Ausstrahlung von Radio Blau sowie von Radio T in Chemnitz und coloRadio in Dresden ab Samstag, 17. April, 0 Uhr zu verhindern. Die Sendenetzbetreiberin Media Broadcast wird nach bisherigem Erkenntnisstand dem Abschaltbegehren von Apollo Radio nachgeben.

Mit dieser Entscheidung unternimmt Apollo Radio einen schweren Eingriff in die lizenzierte Rundfunklandschaft Sachsens und verhindert die Abstrahlung der drei nichtkommerziellen Lokalradios auf UKW.

Apollo Radio hat 2008 den Vertrag mit Media Broadcast zur Abstrahlung des Sendesignals für beide Programmveranstalter auf den gemeinsamen Frequenzen ohne Absprache mit Radio Blau verlängert und Radio Blau nicht über die Modalitäten und Kosten informiert. Seit 1. Januar erhebt Apollo Radio herleitend aus diesem Vertrag einen Erstattungsanspruch, der unserer Meinung nach nicht gerechtfertigt ist. Die rechtliche Bewertung ist bisher nicht abgeschlossen.

Die Aussage, die Freien Radios haben sich am 21.12.2009 zur Übernahme der Kosten bereit erklärt, ist falsch. Es gibt keine offizielle Aussage, es gibt kein Dokument, das diese Aussage von Apollo-Radio rechtfertigt. Das sich Radio Blau und die anderen Freien Radios nach Abbruch der Verhandlungen um zusätzliche Finanzmittel bemühten (Kommunale Gelder, Fördermitglieder, Spenden), entspricht unserer Sorge um die Zukunft der gemeinnützigen, nichtkommerziellen Rundfunkveranstalter.

Radio Blau hat Apollo Radio mittlerweile schriftlich versichert, dass ausstehende Rechnungen beglichen werden, sobald Apollo Radio den Zahlungsgrund nachweist. An die Zahlungen sind die zugesicherten Gelder der Stadt Leipzig und der Sächsischen Landesmedienanstalt (SLM) gebunden. Trotz dieser Zusicherung wird Apollo Radio die Abschaltung von Radio Blau veranlassen.

Ebenfalls falsch ist die Aussage, das zwischen den Freien Radios und Apollo Radio keine Gespräche stattgefunden haben. Momentan halten beide Parteien über ihre Rechtsanwälte Kontakt.

Die Verhinderung der UKW-Ausstrahlung von Radio Blau beschädigt ein anerkanntes Jugend- und Kulturprojekt in Leipzig, dass über 15 Jahre On Air für Programm- und Meinungsvielfalt in Sachsen gesorgt hat. Die nichtkommerziellen Lokalradios transportieren lokale Kultur, nischenhafte Subkultur und Diskussionen, wie sie im öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunk oft keine Chance haben und leisten einen medienpädagogischen Beitrag.

Wir haben die Sächsische Landesmedienanstalt, die Bundesnetzagentur und die Sächsische Staatskanzlei eingeschaltet, um den von Apollo Radio herbei geführten Zustand so schnell wie möglich rückgängig zu machen. Die Abschaltung der UKW-Frequenzen der drei Freien Radios ist kontraproduktiv und verhärtet die Fronten. Dazu kommt, dass Apollo Radio mit der Abschaltung nichts gewonnen hat, denn die Kosten verringern sich nicht. Apollo bezahlt nun für Rauschen.

Radio Blau führt sein Programm in der gewohnten Weise fort und nutzt dafür vorübergehend ausschließlich das Internet (stream). Unter der Adresse www.radioblau.de können alle Interessierten unser Programm in seiner gewohnten Form verfolgen.

von coloradio

Liebe Unterzeichner des offenen Briefes von coloRadio zum Erhalt der Freien Radios in Sachsen,

Wir laden Sie ein zu einer Podiumsdiskussion unter dem Titel “Wir dudeln anders - freie Radios in Sachsen” am 12. Januar von 19:00 bis 21:00 Uhr im Plenarsaal des Dresdner Rathauses. Auf das Podium eingeladen sind medienpolitische Sprecher der Landtagsfraktionen, Medienwissenschaftler,
ein Musikmoderator von Radio Sputnik und Leute von freien Radios.

Diskutiert wird, wieweit freie Radios als 3. Säule der Rundfunklandschaft notwendig sind, welchen Beitrag sie zur Medienvielfalt leisten und ob die Sende- und Leitungskosten der Nichtkommerziellen Lokalradios in Sachsen, Radio T aus Chemnitz, Radio Blau aus Leipzig und coloRadio aus Dresden, öffentlich bezahlt werden müssen. Die Podiumsdiskussion wird live auf coloRadio übertragen, im Raum Dresden auf 98,4 und 99,3 MHz oder als Livestream unter http://www.coloradio.org. Die genaue Podiumsbesetzung erfahren Sie in wenigen Tagen unter http://radio.fueralle.org.

Bisher haben ca. 1430 Unterstützer die ePetition von coloRadio unterzeichnet. Die Finanzierung der Sende- und Leitungskosten der sächsischen freien Radios ist weiterhin ungeklärt. Eine Verlängerung des
Kooperationsvertrages mit den Betreibergesellschaften von Radio Apollo ist nicht zustande gekommen:
http://coloradio.org/site/2009/12/sachsische-freie-radios-bieten-privaten-rundfunkveranstaltern-250-stunden-beste-sendezeit-an/#more-11851

Wir senden trotzdem erstmal weiter auf Ukw, weil die 3 Radios gehört werden wollen und fordern weiter vom Freistaat Sachsen die dafür benötigte Finanzierung ein. Ende Januar steht eine Änderung des
Sächsischen Privatrundfunkgesetzes auf der Tagesordnung des Landtages. Wenn Sie uns weiter unterstützen wollen, können Sie sich bis Ende Januar weiterhin mit CDU- und FDP-Landtagsabgeordneten zur Bürgersprechstunde verabreden und denen von der Wichtigkeit der freien Radios erzählen. Die
Kontaktdaten finden Sie hier:
http://www.landtag.sachsen.de/de/abgeordnete_fraktionen/abgeordnete/alphaliste.aspx
Bitte verabreden Sie sich per Telefon oder per Brief, nicht per E-Mail, weil letzteres als Argument für eine Verdrängung der freien Radios von Ukw ins Internet ausgelegt wird. Im Internet sind die freien Radios
jetzt schon ohne Sende- und Leitungskosten präsent, aber ohne Ukw eben nicht mehr in Küche oder Werkstatt zu hören.

Am 9. Dezember standen die nichtkommerziellen Lokalradios schon einmal auf der Tagesordnung des Landtages als aktuelle Stunde, was hier nachgehört werden kann:
http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=31040

Näheres steht hier: http://radio.fueralle.org/
und hier: http://www.coloradio.org

Mit ihrem Programm tragen die so geannten Freien Radios einen großen Teil zur Medienvielfalt in der sonst kommerzialisierten Radiolandschaft bei. Radio-T aus Chemnitz, Radio Blau aus Leipzig und coloRadio aus Dresden senden seit fast 15 Jahren. Die Freien Radios bieten Freiräume zur kreativen Entfaltung. Jede_r, der oder die mitmachen möchte, kann selbst die Sendungen gestalten. Vor allem eine Kulturszene, die außerhalb der etablierten Institutionen gedeiht, kann sich hier präsentieren und eine Bühne finden. Da nicht die Quote im Vordergrund steht, ist genügend Raum für Experimentierfreudige. Über 150 Sendungsmacher_innen gestalten Radio Blau, dementsprechend vielfältig ist das Programm. Die Grenze zwischen Radio-Hörer_innen und Radio-Macher_innen ist fließend, da nur wenige Hierarchien existieren. Freie Radios nehmen damit auch eine besondere Funktion in der gesellschaftlichen Kommunikation wahr. Alternativen Stadtzeitungen kommt eine ähnliche Rolle zu. Sie bieten Menschen ein Podium, die es schwer haben, diese Gesellschaft mitzugestalten und ihre Interessen und Ansichten zu äußern. Freie Medien sind damit auch unerlässlich für eine demokratische Medienlandschaft. Weder politisch noch wirtschaftlich steuerbar und ohne äußere Zwänge durch Werbe- und Quotendruck können sie unabhängig und unbefangen berichten. Sie sind oft unbequem und gerade dadurch so wichtig. In den meisten deutschen Bundesländern stehen Freie Radios mittlerweile auf einer soliden gesetzlichen Grundlage und sind mit einer finanziellen Grundsicherung aus öffentlichen Mitteln versehen.

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Die freien Radios in Sachsen sind von der Abschaltung bedroht! Auf diesem
Blog werden Informationen zum Thema und aktuelle Berichte von den drei Radio-Sendern zusammengetragen und veröffentlicht.