Artikel mit dem Tag „Jugendpolitik“

Die schwarz-gelbe Landesregierung hat beschlossen Leistungen in der Jugendhilfe massiv zu kürzen. Über die Folgen ist sie sich durchaus bewusst.

Unter der Jugendhilfe werden in Deutschland alle Aufgaben und Leistungen öffentlicher und freier Träger zum Wohl junger Menschen und ihrer Familien zusammengefasst und sind im achten Sozialgesetzbuch verankert. Zu diesen Leistungen der Jugendhilfe gehören die Hilfen zur Erziehung (u. a. die Erziehungsberatung, Vollzeitpflege, Sozialpädagogische Familienhilfe, Heimerziehung), die Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche, sowie die Hilfe für junge Volljährige. Die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und der Tagespflege, die Kindertagesbetreuung, Angebote der Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes zählen sich ebenfalls dazu. Diese und weitere Leistungen der Jugendhilfe sind im SGB VIII ausführlich aufgeführt und nachzulesen.

Bei einigen dieser differenzierten Leistungen werden jedoch im laufenden Haushaltsjahr 2010 enorme und existenzbedrohende Kürzungen vorgenommen. Denn der Freistaat Sachsen hat im Februar Kürzungspläne für den laufenden Staatshaushalt bekannt gegeben. Wegen sinkender Steuereinnahmen und weniger Geld aus dem Länderfinanzausgleich wurde eine Haushaltssperre verhängt. Allein in diesem Jahr fehlen etwa 864 Millionen Euro in Sachsens Kassen. Die Ministerien müssen ihre Ausgaben bis zum Ende des Jahres um 140 Millionen Euro kürzen. Sie dürften selbst entscheiden, wo sie ihre Kosten senken. Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz (SMS) muss über 14 Millionen Euro einsparen. Denn nach den Plänen der sächsischen CDU-FDP Landesregierung soll bei Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen gespart werden. Die Ehrenamtsförderung und die Förderung der Freiwilligendienste werden gesenkt. 1100 Stellen im Freiwilligen ökologischen, sozialen und kulturellem Jahr werden zum 01.09.2010 auf 500 reduziert. Damit wird jungen Menschen die Chance genommen, wichtige praktische Erfahrungen zu sammeln, sich auszuprobieren und sich auf das Berufsleben vorzubereiten. Mittlerweile wurde diese Arbeit vielerorts als notwendig und unverzichtbar anerkannt. Tiefste Einschnitte muss unter anderem die Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit hinnehmen.

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