Artikel mit dem Tag „Sachsen“

Am 30. August 2009 wurde der neue Sächsische Landtag gewählt. Die NPD erlangte dabei 5,6 % der Stimmen und wird erneut in den Landtag einziehen. Mit dem Ergebnis stehen ihr laut bisheriger Aussage 8 Sitze zu, das sind 4 weniger als bei den Landtagswahlen 2004. Die derzeitigen Abgeordneten wären somit: Holger Apfel (1970, Verlagskaufmann, Landtagsabgeordneter), Dr. Johannes Müller (1969, Arzt, Landtagsabgeordneter), Winfried Petzold (1943, Landtagsabgeordneter), Jürgen Werner Gansel (1974, Historiker M. A., Landtagsabgeordneter), Andrea Gitta Schüßler (1961, Landtagsabgeordnete), Alexander Delle (1973, Bankkaufmann, Landtagsabgeordneter), Andreas Frank Storr (1968, Bankkaufmann, Bilanzbuchhalter) und Arne Wolfgang Schimmer (1973, Pressesprecher).

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Am 31. Juli 2009 stellt die NPD ihren Wahlwerbespot für die Landtagswahl in Sachsen am. 30. August vor. Passend zur Wahlkampfstrategie wird der Geist von 1989 beschworen (”Wir sind das Volk”), eine Stimme aus den Off erklärt wieviele Menschen Sachsen seit der Wende verlassen haben und wieviele Arbeitsplätze es damals und heute in der Industrie gegeben habe. Rassistische Ressentiments fehlen natürlich nicht. Mit stereotypen Bildern von muslimischen Frauen in langen Mänteln und mit Kopftüchern wird der Text “In Deutschland leben inzwischen mehr als 15 Millionen Ausländern. Heute tolerant, morgen fremd in eigenen Land?” Das ist so platt wie falsch. Die Hälfte des 90 -sekündigen Spots gehört dann Holger Apfel, der erklärt dass die NPD in Sachsen die einzige Partei sei, die “konsequent für deutsche Interessen gekämpft” hat. Man setzt sich u.a. ein für “Müttergehalt und 500 Euro Kindergeld, für eine intakte Heimat, gegen Überfremdung und Asylbetrug”. Zum Schluss wird der 30. August dann auch mal wieder “zum Tag der Abrechnung”. Der Spot fasst zusammen was sich durch das ganze Wahlprogramm der sächsichen NPD zieht: ein rassistisches und reaktionäres Weltbild, Beschwörung der Vergangenheit mit einem guten Schuss (N-)Ostalgie und nicht zuletzt Stilisierung der NPD als alleiniger Vertreter deutscher Interessen gegenüber den anderen Parteien die wahlweise als “Systemparteien” oder “Blockparteien” verunglimpft werden.

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Ein wesentliches Beispiel für die Frage des gesellschaftlichen Umgangs in Deutschland mit der Erinnerung an Verfolgung und Vernichtung unter dem Nationalsozialismus und insbesondere des Verhältnisses zum DDR-Unrecht stellt die Auseinandersetzung um die Konzeption der Gedenkstättenpolitik dar.

Grundsätzlich liegt die Zuständigkeit für die Gedenkstätten bei den Ländern. Den Bund trifft allerdings die Pflicht zur (Mit-)Finanzierung der Gedenkstätten von “herausragender Bedeutung”, und er hat gleichzeitig das Recht die inhaltliche Ausrichtung insoweit mitzubestimmen.

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Wachstum ist auch in Sachsen nicht mehr der alleinige Schlüssel für eine zukunftsfähige Entwicklung. Der demografische Wandel und die Deindustrialisierung haben besonders Mittel- und Kleinstädte getroffen. Ihre Bevölkerung nimmt wie im gesamten Freistaat beständig ab. Sachsen verlor seit 1990 bisher ca. 12% seiner Einwohner. Aktuelle demografische Hochrechnungen halten einen Bevölkerungsschwund von bis zu weiteren 10% bis 2030 für möglich. Der Umgang mit den derzeit ca. 370.000 leerstehenden Wohnungen im Freistaat erweist sich als eine der größten städtebaulichen Herausforderungen der Neuzeit. Vom Schrumpfen der Städte ist nunmehr auch in Sachsen die Rede, plötzlich drängt die Zeit, radikaler und vor allem zügiger Abriss wird gefordert; in immer mehr sächsischen Städten sind die Abrissbagger bereits in den Innenstädten angekommen, vielen droht ein nachhaltiger Funktions- und Identitätsverlust. Die momentane Schrumpfung hat chaotische Züge und verläuft längst nicht mehr nur – wie eigentlich beabsichtigt - von außen nach innen.

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Wie schön wäre es, wenn diese Geschichte, die im Comic erzählt wird, der Phantasie entsprungen wäre. Das gilt vor allem für die Nazis, sowie den Stress und das Leid, die sie verursachen. Aber leider sind nur Gesichter und Namen erfunden. Alles andere basiert auf den Erfahrungen, die in den letzten Jahren in Sachsen gemacht wurden. Gerade in den letzten Wochen wird ständig von Überfällen berichtet - Löbau, Görlitz, Pirna, Rosswein, Freiberg oder Colditz.

Die Vereine AKuBiZ e.V. aus der Sächsischen Schweiz und das sächsische Opferberatungsprojekt AMAL haben nun einen Comic herausgegeben, der sich mit rechten Übergriffen befasst. Tarek, die Hauptfigur in der Geschichte, ist ein Junge, der aus Afghanistan nach Deutschland kam. Hier wird er Opfer rechter Attacken. Etliche Bilder haben Fußnoten, die Euch zu kurzen Infotexten und Internetverweisen auf den letzten Heftseiten führen. Zum Einen ist das ein Service für LeserInnen, die sich nicht alltäglich mit Rassismus beschäftigen (müssen), zum Anderen sollen Euch die Links zu empfehlenswerten Seiten mit vielen wertvollen Anregungen und Informationen führen. Denn es ist nicht gewollt, dass nach dem Lesen dieses Heft mit den Worten “Verdammt, ja, so mies sieht es aus!” aus der Hand gelegt wird.

Zwei Jahre hat es gedauert, bis der Comic, den der Görlitzer Künstler “Torte” zeichnete, fertig gestellt werden konnte. Das Ergebnis kann sich aber sehen lassen. In einer Auflage von 10.000 Stück geht er vor allem an SchülerInnen. Die ersten Infostände mit Comicverteilung gab es bereits in Hoyerswerda und Rosswein. Weitere Exemplare wurden nach Freital, Dippoldiswalde, Mügeln, Görlitz oder Chemnitz geschickt. Auch alle Schulen im Landkreis Sächsische Schweiz bekamen bereits ein Infopaket. Wer Interesse am Comic hat kann ihn unter akubiz[at]gmx.de bestellen. Wer mehr wissen will schaut unter www.sachsnitz.de nach.