Artikel mit dem Tag „Stadtrat“

Themen
Nazi-Trauer-Show in Dresden
Freiberger Stadtrat und die NPD
Hartz IV im Gespräch
Wer ließt den FreibÄrger?
Wo Nazis rocken
Austellung über Neo-Nazis in Freiberg
Antifa-Ratschlag
Darmstadt wählt OB
Über Nazis lachen?
Leserbriefe
Termin: Jazztage, Brennpunkt e.V.
Tootsietango & Boggle

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Am 16. Juli fand die konstituierende Sitzung des neuen Freiberger Stadtrates im städtischen Festsaal statt. Bei der Wahl am 07. Juni erlangte die CDU die meisten Stimmen (27,6%), gefolgt von der Linkspartei (18,7%). Verliererin der Wahl ist die Fraktion Haus und Grund, sie verlor 15% ihrer Stimmen und stellt nur noch drei Stadträte. Für die NPD wird nur noch Heidelore Karsten im neuen Stadtrat sitzen, Horst Gottschalk verlor seinen Sitz.

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Wird er der nächste Oberbürgermeister?

Wahlen in Freiberg sind wie Karneval in Köln. Nur noch öder. Beim Karneval auf einer Holzbank zu sitzen und kollektiv dem Delirium entgegenzutrinken ist genauso weit weg von wirklicher Ausgelassenheit wie Kommunalwahlen in Freiberg von echter Demokratie. Spaß ist eben mehr als Saufen und Demokratie ist mehr als Ankreuzen. Warum nur machen aber so viele Leute mit, fragt mensch sich jedoch immer wieder. Ursache ist der Terror der Banalität bestehend aus Schunkeln Arm in Arm bzw. Kleben und Lesen sinnentleerter Wahlplakate. Der einzige Sinn und Zweck, und gleichzeitig der einzige Weg diesen Attacken zu entrinnen, ist es, allen Verstand fahren zu lassen und mitzumachen. Wer sich verweigert wird als Spaßbremse bzw. nicht demokratiefähig denunziert. Urheber dieses Terrors der Banalität, der immer zuerst auf den Kopf zielt, sind zum einen die Alkoholindustrie – denn nicht Komik, sondern Bierabsatz sind gefragt – und zum anderen die Veranstalter von bürgerlichem Politzirkus. Bei Letzterem ist, wie woanders auch, statt Demokratie bloße Stimmenzahlmaximierung das Ziel. An führender Stelle in der Banalitätsterrorfront, d.h. am erfolgreichsten in der Austreibung der letzten Reste Wählerverstandes, agierte die CDU. Anders ist nicht zu erklären, dass sie mit diesem Wahlprogramm die meiste Wahlzustimmung bekam.

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Chemnitzer BaföG-Sachbearbeiter ist Fraktionsmitglied der rechten PRO Chemnitz/DSU

Seit Januar 2009 sitzt der 26jährige Jan Friedemann für die Fraktion PRO Chemnitz/DSU im Chemnitzer Stadtrat. Die Fraktion PRO Chemnitz/DSU ist die umbenannte Fraktion der Republikaner, die zur Kommunalwahl flächendeckend in Chemnitz antreten will. Friedemann tritt im Wahlkreis 7 für die rechte Partei an.

Er ist für den im Dezember letzten Jahres verstorbenen Roland Naumann nachgerückt. Viele Chemnitzer Studierende kennen ihn bereits aus einem anderen Zusammenhang. So ist Jan Friedemann Sachbearbeiter für alle BaföG-Anträge beim Studentenwerk Chemnitz-Zwickau der Anfangsbuchstaben “Ep-Hem”.

Das Parteiprogramm der DPWV

Neben den Wahlplakaten der bekannten Parteien sind seit einigen Wochen ebenfalls Plakate der jungen DPWV zu finden. Die Deutsche Partei zum Wohle des Volkes, kurz DPWV, und ihr Kandidat Erik Schlegel wollen vor allem junge Menschen und “frischen Wind” in den Stadtrat bringen. Auffällig ist der Name der Partei; die Selbstbezeichnung als “deutsche Partei”, aber auch das schwammige “Wohle des Volkes” lösen bei mir negative Assoziationen aus. Was genau die Partei “zum Wohle des Volkes” genau erreichen möchte bleibt unkonkret. Viele Forderungen sind schwammige Floskeln, die zwar gut klingen, aber auch nur das. So soll innerhalb des Stadtrats zum Wohle Freibergs agiert werden, statt klein kariert Parteiinteressen wahrzunehmen. Mehr Beteiligung der Freiberger durch direkte Demokratie, sowie eine transparentere Arbeitsweise des Stadtrates sind ebenfalls Forderungen der DPWV.

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